Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gültig ab 14. Mai 2024
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Nexora IT Solutions GmbH, Musterstraße 123, 12345 Musterstadt (nachfolgend "Nexora IT" genannt) und ihren Kunden.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Nexora IT stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.3 Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, ohne dass es eines erneuten Hinweises bedarf.
2. Vertragsschluss
2.1 Angebote von Nexora IT sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
2.2 Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung von Nexora IT oder durch die Ausführung der Leistung zustande.
2.3 Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
3. Leistungsumfang
3.1 Der Umfang der von Nexora IT zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Vertrag, der Auftragsbestätigung oder dem Angebot.
3.2 Nexora IT ist berechtigt, die vereinbarten Leistungen zu ändern oder von ihnen abzuweichen, wenn die Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen von Nexora IT für den Kunden zumutbar ist.
3.3 Nexora IT ist berechtigt, zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen Dritte als Erfüllungsgehilfen einzusetzen.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
4.1 Der Kunde ist verpflichtet, Nexora IT bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen angemessen zu unterstützen.
4.2 Der Kunde stellt Nexora IT alle für die Durchführung der Leistungen erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.
4.3 Der Kunde benennt einen Ansprechpartner, der für die Koordination der Zusammenarbeit verantwortlich ist und befugt ist, verbindliche Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
5.1 Die Vergütung richtet sich nach den im Vertrag, in der Auftragsbestätigung oder im Angebot genannten Preisen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
5.3 Bei Zahlungsverzug ist Nexora IT berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
6. Lieferfristen und Termine
6.1 Lieferfristen und Termine sind nur verbindlich, wenn sie von Nexora IT ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden.
6.2 Die Einhaltung von Lieferfristen und Terminen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden voraus.
6.3 Höhere Gewalt und andere von Nexora IT nicht zu vertretende Ereignisse, die eine reibungslose Abwicklung des Auftrags gefährden, berechtigen Nexora IT, die Lieferfristen und Termine angemessen zu verlängern.
7. Abnahme
7.1 Soweit eine Abnahme vereinbart ist, hat der Kunde die von Nexora IT erbrachten Leistungen unverzüglich zu prüfen und abzunehmen, sofern sie den vertraglichen Anforderungen entsprechen.
7.2 Unwesentliche Mängel berechtigen den Kunden nicht zur Verweigerung der Abnahme.
7.3 Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde die Leistungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung abnimmt oder wenn der Kunde die Leistungen produktiv nutzt.
8. Gewährleistung
8.1 Nexora IT gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vertraglichen Vereinbarungen entsprechen und frei von Mängeln sind, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.
8.2 Der Kunde hat Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich zu rügen. Die Rüge hat eine möglichst detaillierte Beschreibung des Mangels zu enthalten.
8.3 Nexora IT hat das Recht, Mängel nach eigener Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beseitigen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
8.4 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme oder Lieferung.
9. Haftung
9.1 Nexora IT haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Nexora IT, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
9.2 Für sonstige Schäden haftet Nexora IT nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Nexora IT, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
9.3 Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es werden vertragswesentliche Pflichten verletzt. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
9.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10. Eigentumsvorbehalt und Nutzungsrechte
10.1 Nexora IT behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor.
10.2 An den von Nexora IT erstellten Werken, insbesondere Software, Konzepten, Dokumentationen und Berichten, räumt Nexora IT dem Kunden mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
10.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, die von Nexora IT erstellten Werke zu bearbeiten, zu verändern oder zu vervielfältigen, es sei denn, dies ist ausdrücklich vereinbart oder gesetzlich zulässig.
11. Geheimhaltung und Datenschutz
11.1 Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für die Zwecke des Vertrages zu verwenden.
11.2 Vertrauliche Informationen sind alle Informationen, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder deren Vertraulichkeit sich aus den Umständen ergibt.
11.3 Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht für Informationen, die allgemein bekannt sind oder ohne Verschulden der empfangenden Partei allgemein bekannt werden, die der empfangenden Partei bereits vor der Mitteilung bekannt waren oder die von Dritten ohne Verletzung einer Geheimhaltungspflicht mitgeteilt wurden.
11.4 Nexora IT verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung von Nexora IT.
12. Kündigung
12.1 Verträge mit unbestimmter Laufzeit können von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.
12.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
12.3 Kündigungen bedürfen der Schriftform.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von Nexora IT, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch wirksame Regelungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommen.
13.4 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
Stand: 14. Mai 2024